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Politik:
Grünes Licht für NorthStream 2: Das Bergamt Stralsund, das für die Genehmigung in den deutschen Küstengewässern zuständig ist, gab grünes Licht für den Bau und Betrieb der Leitung über 55 Kilometer im deutschen Küstenmeer. Nach Angaben eines Sprechers von Nord Stream 2 soll nun auf Grundlage der Genehmigung mit den bauvorbereitenden Maßnahmen wie der Freimachung des Baufeldes am Anlandepunkt Lubmin begonnen werden. Dort endet bereits die erste Nord-Stream-Trasse. Die ersten Baggerarbeiten im deutschen Küstenmeer könnten nach Angaben des Unternehmens Mitte Mai nach dem Abschluss der Heringssaison starten. zeit.de
Polen macht gegen Osteepipeline mobil: Polens Regierung will in der EU eine „neue Koalition“ gegen das Projekt bilden. Dabei setzt sieunter anderem auf den Entwurf einer neuen Richtlinie für den Erdgasmarkt. Zudem setzt man auf us-amerikanische Hilfe. „Die Vereinigten Staaten sind dagegen“, sagte US-Außenminister Rex Tillerson am Wochenende in Warschau. Das Projekt Nord Stream 2 unterhöhle Europas Energiesicherheit und Stabilität. Das Milliardenvorhaben steckt noch in einigen Genehmigungsverfahren. Am 21. Februar soll im Europaparlament eine Anhörung dazu stattfinden. welt.de , deutschlandfunk.de
Schweden – Innere Sicherheit ein wichtiges Thema: Das skandinavische Land wird überschattet von 18 unaufgeklärten Morden allein in Malmö. Nun will die Regierung mit einer Verschärfung des Waffenrechts sowie mehr Polizisten und neuen Konzepten zur Verbrechensprävention die innere Sicherheit für die Bürger wieder verstärken. deutschlandfunk.de
Dänemark: Wer künstliche Bärte mag oder den Schal gern weit ins Gesicht zieht, muss in Dänemark künftig aufpassen. Das von der Regierung erarbeitete Maskierungsverbot soll außer Burka und Nikab auch Hüte, Mützen, Schals, Masken, Helme und künstliche Bärte, die das Gesicht stark verdecken, betreffen. n-tv.de
Finnland: Finnischer Staatspräsident im Amt bestätigt faz.net
Lettland: Internetattacke gegen Gesundheitssystem. heise.de
Waffenkäufe illegal? Nach Angaben der EU-Kommission hat Dänemark illegale Vereinbarungen über den Kauf von Panzern, Fahrzeugen und Artillerie für das Militär des Landes getroffen. thelocal.dk
Lettland: In dem baltischen Staat soll Lettisch trotz einer großen russischen Minderheit bis 2021 schrittweise zur vorherrschenden Unterrichtssprache werden. Die Mitte-Rechts-Regierung in Riga gab grünes Licht für eine entsprechende Gesetzesinitiative des Bildungsministeriums. Demnach soll der Übergang an den Schulen des baltischen EU-Landes von 2019 an erfolgen. Das Parlament muss dem noch zustimmen. nachrichten.at
Streik in Finnland: Die Gewerkschaft SAK hat für Freitag zum politischen Protest gegen das Aktivierungsmodell für Arbeitslose in Finnland aufgerufen. Andere Gewerkschaften haben sich angeschlossen und so liegen am Freitag weite Bereiche in Finnland lahm.
Migranten: Mehr Migranten über Dänemark nach Deutschland. Grund ist die strengere Asylpolitik in Skandinavien. welt.de
Polnischer Senat: Stimm umstrittenen Holocaustgesetz zu. spiegel.de
Welche Bedeutung hat die Ostsee für die baltischen Staaten?
„Sie stellt für uns eine wichtige Versorgungslinie dar. Der zwischen Kaliningrad und Weißrussland gelegene Landkorridor, also die litauisch- polnische Grenze, die das Baltikum mit dem Rest Europas verbindet, ist sehr eng und noch dazu nicht gut ausgebaut. Die alte Infrastruktur verlief ja über Kaliningrad. Es ist daher bis heute sinnvoll, größere Transporte ins Baltikum auf dem Seeweg abzuwickeln. Auch Finnland ist auf dem Landweg praktisch abgeschnitten. Die Schiffsverbindungen auf der Ostsee sind also enorm wichtig.„
Der estnische Botschafter Mart Laanemäe. Die Esten würden sehr genau beobachten, was in der Nachbarschaft passiere. Weniger als 100 Kilometer von ihren Grenzen entfernt habe Russland rund 10 000 Soldaten stationiert. Das seien motorisierte Einheiten und Spezialtruppen, die im Prinzip zwar schon immer dort gewesen seien, Russland habe in letzter Zeit aber seine Fähigkeit ausgebaut, sehr viele Truppen sehr schnell hin und her zu bewegen. Und wenn kurzfristig zusätzliche Einheiten in Grenznähe verlegt würden oder dort vermehrt Übungen abgehalten würden, dann beunruhige dass die Esten schon. Zumal Unklarheit über die Ziele all dieser Truppenbewegungen herrsche. tagesspiegel.de
Sicherheit:
Ostsee potenzielles Konfliktgebiet:
Sebastian Bruns, Konfliktforscher am Institut für Sicherheitspolitik der Kieler Christian-Albrechts-Universität im Berliner Tagesspiegel: „In den vergangenen 25 Jahren hätte die Ostsee als ‚Meer des Friedens’“ gegolten- Jetzt sei sie wieder ein potenzielles Konfliktgebiet, und das strategische Interesse der Nato kehre zurück. Dass Deutschland bei den Planungen eine besondere Rolle zukomme sei selbstverständlich. „Kein anderer Ostsee-Anrainer hat vergleichbare Kapazitäten, daher fällt uns ganz natürlich die Führungsverantwortung zu.“ In Rostock baut die Bundeswehr derzeit ein maritimes Führungszentrum auf, das der Nato als regionales Hauptquartier angeboten werden solle.
Kein Angriff zu befürchten
Damit gewönnen wir die Fähigkeit zurück, operativ auf taktischem Niveau führen zu können, so Kapitän zur See, Johannes Dumrese, Sprecher des Marineinspekteurs. Einen Angriff müsse Deutschland freilich kaum fürchten. Die Lage sei heute eine völlig andere als im Kalten Krieg. Bis auf Russland seien alle Ostseeanrainer Verbündete oder Partner. Heute gehe es um Bündnissolidarität.
Für Russland sei die Ostsee strategisch von großer Bedeutung, führt Sebastian Bruns weiter aus . Wichtige russische Häfen und Werften würden an der Ostsee liegen, außerdem würden über diesen Weg Holz, Öl, Gas und andere Güter exportiert. Die Gaspipeline Nordstream verlaufe ebenfalls hier. Eine militärische Aggression würden derzeit zwar weder Beobachter noch die Nato erwarten. Ähnlich wie in der Ukraine stelle sich die Allianz vielmehr auf eine sogenannte hybride Taktik ein: kleine Nadelstiche und Provokationen, die Verunsicherung erzeugten und Ängste schürten. Nicht zuletzt in den Baltenrepubliken, die dem Nachbarn im Ernstfall nichts entgegenzusetzen hätten. tagesspiegel.de
Russisches Regiment bekommt den Namen Tallinn:
Der russische Präsident Wladimir Putin hat ein Regiment der russischen Luftwaffe nach der estnischen Hauptstadt umbenannt, was die Regierung der ehemaligen sowjetischen Teilrepublik als provokant empfinden dürfte. Ein Präsidentenbefehl kündigte an, dass das 23. Fighter Aviation Regiment nun als das Tallinn Regiment benannt werde. Das Dekret besagt, dass der neue Name der Einheit dazu bestimmt sei, „den Geist der militärischen Verpflichtung zu heben“ und „heilige historische militärische Traditionen zu bewahren“. independent.co.uk
Städte und Regionen:
Lübeck: Reichweitenapp für e-Mobil entwickelt. ln-online.de
Schadstoffbelastung: In Kiel fordert die Deutsche Umwelthilfe schnelles Fahrverbot . kn-online.de
Vorzeigeprojekt Müllverbrennungsanlage: Dänemark ist seit langem bemüht, den eigenen Müll besonders intensiv zu recyceln und alle Teile zu neutzen. In der Müllverbrennungsanlage Amager Bakke sollen nicht nur jährlich 400.000 Tonnen Müll verbrannt und Energie erzeugt werden, sondern das Dach des Gebäudes soll als Skipiste und Regenerationspark genutzt werden können. baubatt.ch
Tallinn: Die Union of Harju County Municipalities (HOL) hat eine Studie in Auftrag gegeben, deren Ergebnisse zeigen sollen, ob es möglich ist, Straßenbahnlinien zu bauen, die die Stadt Tallinn mit den umliegenden Städten Jüri, Viimsi, Maardu und Tabasalu zu verbinden.
In Tallinn und den umliegenden Gemeinden soll eine Studie zum nachhaltigen Stadtverkehr durchgeführt werden, deren Ziel es ist festzustellen, ob die Verbindung der Hauptstadt mit dem sogenannten „Goldenen Ring“ der umliegenden Gemeinden eine kostengünstige und sinnvolle Lösung ist. news.err.ee
Wirtschaft und Technologie:
H&M: Gewinn des weltweit agierenden schwedischen Textilhändlers bricht ein. rp-online.de
Ikea: Gründer gestorben. faz.net
Enride greift Tesla an: Das schwedischen Startup Einride wurde von Robert Falck gegründet. Vor fünf Jahren, im Alter von 30 Jahren, war er laut Süddeutscher Zeitung für die Motorenproduktion von Volvos in neun Werken weltweit verantwortlich. Doch heimlich treibt ihn die Entwicklung autonomer und elektrisch angetriebener Lkw an. Er hat bereits an einem Forschungsprojekt über autonome Autos an der Stanford University gearbeitet, wo er die Grundlagen für Einride sammelte. un hat das schwedische Start-up einen rein elektrisch angetriebenen und autonom fahrenden Elektro-Laster namens T-Pod entwickelt. Bereits im dritten Quartal 2018 will die Supermarktkette Lidl den Lkw in Schweden in einem Pilot-Projekt einsetzen. Der Discounter plant, seine beim Warentransport entstehenden CO2-Emissionen in Zukunft deutlich zu verringern. sueddeutsche.de
Schwedisches Rentensystem Vorbild für Deutschland? 2,5 Prozent des Einkommens zahlen die Schweden grundsätzlich in Anlagefonds zur Alterssicherheit ein. Die Schweden können zwischen rund achthundert staatlich zugelassene Fonds wählen und bis zu fünf können ausgewählt werden. Etwas weniger als ein Drittel aller Schweden zahlt stattdessen in einen staatlich verwalteten Fonds mit dem Namen AP7 Såfa ein. focus.de
VW: Investition in Gigafactory. manager-magazin.de
Grundeinkommen in Finnland: In Finnland ist vor einem Jahr ein Pilotprojekt zum Grundeinkommen gestartet. 2000 zufällig gewählte Arbeitslose erhalten für zwei Jahre 560 Euro monatlich Grundeinkommen. wallstreet-online.de
Europäische Sommerzeit: Finnland kündigte an, dass es sich dafür einsetzen wird, die Sommerzeit in der gesamten Europäischen Union abzuschaffen, und hat in seinem nordischen Nachbarn Schweden Unterstützung gefunden. sbs.com.au
Estland plant Kryptowährung: Man denkt dort über drei Varianten nach; den Community-Estcoin, den Identity-Estcoin und den Euro-Estcoin. Ein Community-Estcoin soll den Service verbessern, den Wert des Beitritts zu dieser Gemeinschaft erhöhen und diejenigen belohnen, die beim Aufbau helfen. Die Identity-Estcoin-Variante wird die Zuverlässigkeit, Sicherheit und Transparenz unserer digitalen Infrastruktur verbessern und Technologien unnötig machen, die derzeit für den Betrieb unserer digitalen Nation erforderlich sind. Mithilfe der Blockchain sollen die Identität des Anwenders verifizieren. Diese Estcoin-Variante wird nicht handelbar sein, sondern an eine Person gebunden. gruenderszene.de
Lettland: Nicht mehr auf der schwarzen Liste der Steueroasen. nau.ch
Litauen…hat die Bereinigung seiner Behörden-Systeme von Kaspersky-Software abgeschlossen. Kaspersky steht im Verdacht für die russische Regierung zu spionieren. futurezone.at
Umwelt und Nachhaltigkeit:
30 der 50 schmutzigsten Städte: Rund 30 der 50 EU-weit am stärksten verschmutzten Städte liegen laut der Weltgesundheitsorganisation (WHO) in Polen. Seit einer extremen Smog-Phase 2017 machen Umweltschützer und Medien auf das Problem und die gesundheitlichen Folgen aufmerksam, durch die Tausende Polen pro Jahr vorzeitig sterben sollen. zdf.de
Klimabewegung nur eingeschränkt: Geht es nach dem Willen der polnischen Regierung, dann soll beim diesjährigen Weltklimagipfel in Katowice das Versammlungsrecht einschränkt werden. Außerdem soll die Polizei im Namen der Sicherheit Informationen über Konferenzteilnehmer sammeln und nutzen. Die könnte sie vom UN-Klimasekretariat bekommen – das offenbar seit Jahren persönliche Daten an die Gastgeberstaaten weitergibt, ohne die Betroffenen zu informieren. klimaretter.info
Bürgerschaftliches Engagement für die Energiewende im Ostseeraum stärken
„Angesichts der globalen Herausforderung des Klimawandels sind Forschungsinstitutionen noch stärker gefordert als bisher, aufzuklären und Menschen zu vernetzen“, sagte die Vizepräsidentin der Christian Albrechts Universität in Kiel. Professorin Karin Schwarz.
Ein neues Projekt an der Christian-Albrechts-Universität stärkt die partnerschaftliche Zusammenarbeit für erneuerbare Energien. „Co2mmunity“ möchte Bürgerinnen und Bürger im Ostseeraum unterstützen, erneuerbare Energieanlagen zu errichten und von Erfahrungen aus anderen Ländern zu lernen. Das von der Europäischen Union im Rahmen des INTERREG-Ostseeraum-Programms geförderte Projekt startete am 1. Oktober 2017.
Es hat eine Laufzeit von drei Jahren und ist mit einem Budget von knapp 3,15 Millionen Euro ausgestattet. 496.000 Euro davon gehen an die CAU.
Das Projekt und die wissenschaftliche Begleitforschung leitet Dr. Fabian Faller vom Geographischen Institut der Kieler Uni. Weitere Partnerinstitutionen kommen aus Deutschland, Dänemark, Estland, Finnland, Lettland, Litauen, Polen und Schweden. Um das bürgerschaftliche Engagement voranzuführen, sollen sogenannte RENCOPs (Renewable Energy Cooperative Partnership) aufgebaut werden. Das sind strategische Partnerschaften, die aus unterschiedlichen Interessensvertretern bestehen, wie zum Beispiel landwirtschaftliche Betriebe mit einer Biogasanlage, lokale Heizungsbaubetriebe und ein Mitglied aus der Vertretung kleiner Gemeinden. Diese können Bürgerenergieprojekte gemeinsam initiieren, entwickeln, finanzieren, umsetzen und betreiben. So könnten Haushalte für den eigenen Bedarf beispielsweise gemeinschaftlich in Windenergie, Biogas oder Photovoltaik investieren.
„Die Situation für Bürgerenergieprojekte ist im Ostseeraum sehr unterschiedlich. Es gibt Vorreiterregionen wie Schleswig-Holstein oder Dänemark sowie andere Regionen, die erneuerbare Energien erst entdecken“, sagt Projektkoordinatorin Gerlind Wagner-Vogel vom Geographischen Institut der CAU. Als Beispiel für eine strategische Partnerschaft ist ein bereits bestehendes Projekt in der Gemeinde Sparkebüll, Kreis Nordfriesland, zu nennen. Es ist ein Modellprojekt für die Wärmeversorgung im ländlichen Raum. „Bemerkenswert ist die hohe Anschlussdichte im Dorf“, erklärt Wagner-Vogel, „Durch die Zusammenarbeit von Gemeindevertretern, Bürgern und Biogasanlagenbetreiber ist es gelungen, fast alle Gebäude in der Gemeinde an das Wärmenetz anzuschließen.“
Der transnationale Erfahrungs- und Wissensaustausch über gelungene Praktiken zwischen den RENCOPs könne mögliche Ursachen für Erfolge oder Hindernisse aufzeigen, die Erstellung von Bürgerenergieleitfäden unterstützen und somit zu einer Angleichung der Bedingungen beitragen. Ein Ziel des Projektes ist es deshalb, herauszufinden, welche Zusammensetzungen der RENCOPs besser oder eben schlechter funktionieren. Eingebunden werden dabei Gemeinden und Landkreise, Vereine, Bürgerinnen und Bürger sowie die Regional- und Landesplanung und Landespolitik. Für diese Zielgruppen werden Wissen und institutionelle Kapazitäten aufgebaut, damit sie evidenzbasierte Entscheidungen für Bürgerenergie treffen können.
Mobilität und Verkehr:
Finnland: Anfang Februar Streik an finnischen Flughäfen. biztravel.de
Dänemark: Das dänische Parlament hat sich auf den Kauf von 153 elektrischen Triebzügen verständigt. Ein Teil davon soll zweistromsystemfähig ausgerüstet werden, so dass die bis zu 200 km/h schnellen Züge auch im Verkehr mit Deutschland und Schweden eingesetzt werden können. dmm.travel
Stockholm: Busse sollen autonom fahren. faz.net
Handyverbot am Steuer nun auch in Schweden: Zum 1. Februar 2018 hat Schweden ein Handynutzungsverbot für Autofahrer eingeführt. Wer am Steuer erwischt wird, muss umgerechnet 160 Euro berappen. adac.de
Lübecker Hafen-Gesellschaft – Mehr Umschlag 2017: Die Lübecker Hafen-Gesellschaft (LHG) wurden 2017 4,5 Prozent mehr als im Vorjahr umgeschlagen. Die Zahl der abgefertigten Lastwagen und Trailer ist von rund 678.000 im Jahr 2016 auf 716.000 im Jahr 2017 gestiegen. Auch der Umschlag von Fertigfahrzeugen ist im Vergleich zu 2016 um sieben Prozent auf knapp 70.000 gestiegen. abendblatt.de
Kultur, Gesellschaft & Tourismus
Finnland gibt es ein komplettes „Game of Thrones“-Dorf aus Eis. musikexpress.de
Litauen: Nirgends auf der Welt wird soviel Alkohol getrunken wie in Litauen. Seit Anfang des Jahres gelten strengere Gesetze. Besonders umstritten: ein Werbeverbot für Alkohol.
Hohe Alkoholsteuern und ein nächtliches Verkaufsverbot außerhalb von Kneipen galten schon vorher. Nun sind zum ersten Januar weitere scharfe Regelungen hinzugekommen. Alkoholverkauf ist in Geschäften wochentags nur bis 20 Uhr, an Sonntagen gar bis 15 Uhr erlaubt, zudem gilt ein Mindestalter von 20 Jahren, und ein Werbeverbot für Alkohol. deutschlandfunk.de
Urkunde überreicht: Deutschland hat Litauen die lange verloren geglaubte Unabhängigkeitserklärung des baltischen Landes als Leihgabe überreicht.
stern.de
Schiffwracks: Zwei Schiffswracks, darunter eines, das möglicherweise aus dem 14. Jahrhundert stammt, wurden auf dem Meeresboden gefunden.
Maritime Archäologen machten die Entdeckungen kurz vor Weihnachten, als sie im Archipel tauchten, um Fotos zu machen und Material für ein geplantes Museum zu sammeln. thelocal.se
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