USA wollen Northstream stoppen, Deutsches Engagement im Ostseeraum, Sex nur im Konsens, Digitalisierung und Banken in Schweden, e-Residence in Estland

Politik:

USA wollen Northstream 2 stoppen: Die Ostsee-Gaspipeline Nord Stream 2 von Russland nach Deutschland ist den USA ein Dorn im Auge. Washington droht Berlin sogar mit Sanktionen. Die stellvertretende Leiterin der Energie-Abteilung im US-Außenministerium Sandra Oudkirk erklärte am Donnerstag bei einem Berlin-Besuch: „Von einer geopolitischen Perspektive aus betrachtet ist die Pipeline schlecht für die Ukraine und schlecht für Europa.“ Sie zu bauen hieße, „monopolistische Praktiken“ Russlands in der Region für die nächsten 30 bis 40 Jahren festzuschreiben. Unterdessen hat Client Earth, eine NGO, vor dem finnischen Verwaltungsgericht Vaasa eine Klage gegen den Bau der Pipeline „Nord Stream 2“ eingereicht. tagesspiegel.de,    dw.com,  energate-messenger.de (Klage in Finnland)

Deutschlands Engagement im Ostseeraum: Die Ostseekooperation Deutschland steht auf drei Säulen, der Ostseerat, die EU-Ostseestrategie sowie die Nördliche Dimension. Zudem sind die Bundesländer Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern an Ostseekooperationen beteiligt. Eine Übersicht: auswaertiges-amt.de

Dänemark freut sich über die langsamen deutschen Behörden: In den Jahren 2016 und 2017 habe Deutschland in zusammen 2458 Fällen die dänischen Behörden um Zustimmung zur Rückführung illegal Eingewanderter, deren Asylantrag in Dänemark abgelehnt worden war, gebeten. Gemäß dem Dublin-Abkommen hätte Dänemark diese Menschen auch wieder aufnehmen müssen, da sie dort erstmals Asyl beantragt hatten. Zurückgeführt worden seien aber nur 235 dieser 2458 Asylbewerber, schreibt die Zeitung unter Berufung auf Zahlen deutscher Asylbehörden. Verstreichen bei den Geflüchteten zwischen der Rückführungsgenehmigung aus Kopenhagen und der tatsächlichen Rückführung mehr als sechs Monate, müsse Deutschland diese Bewerber aufnehmen. ln-online.de

Umstrittenes Gesetz in Schweden tritt in Kraft: Schweden will das Konsensprinzip beim Sex zum Gesetz machen. Das allein wird aber an den niedrigen Anzeigenraten nicht viel ändern können. Schweden will mit dem geplanten Gesetz sämtliche sexuellen Handlungen strafbar machen, die nicht im aktiven Einverständnis geschehen. „Konsensprinzip“ nennen das Feministinnen oder, schlichter gesagt: einfach reden. derstandard.de

Litauens Regierung beschliesst Strukturreformen: Ein umfassendes Gesetzespaket mit mehr Rente und weniger Besteuerung hat die litauische Regierung beschlossen. Damit sollen die Einkommen der litauischen Bevölkerung erhöht und die Lebensqualität verbessert werden. Insgesamt soll es 46 Gesetzesänderungen geben, die die  Bereiche Besteuerung, Rentensparen, Innovation, Bildung, Gesundheitsversorgung und Bekämpfung der Schattenwirtschaft betreffen. Das Parlament muss noch zustimmen.

Arbeitsministerien des Rates der Ostseestaaten trafen sich in Riga. Dass CBSS-Sekretariat veranstaltete in Riga in Zusammenarbeit mit den Partnerorganisationen, dem Arbeitgeberverband Lettlands (LDDK) und der lettischen NGO Shelter House „Drosa Maja“ ein Treffen zum Thema Arbeit und Beschäftigung. An der Sitzung der Vertreter der Arbeitsministerien des Rates der Ostseestaaten nahmen Vertreter von Organisationen teil, die sich mit Arbeits- und Beschäftigungsfragen im Ostseeraum befassen, wie die EU-Generaldirektion Beschäftigung, BSLF, BSPC, EUSBSR PA Education, NDPHS. Es folgte ein gemeinsames Treffen mit den Sozialpartnern des Baltic Sea Labour Forum (BSLF) an ihrem jährlichen Runden Tisch.

In einer der Sitzungen wurde ein optimales Format zur Erleichterung der Zusammenarbeit im Bereich Arbeit und Beschäftigung im Ostseeraum unter Bezugnahme auf die von den Arbeitsministerien des Ostseerates im Juni 2017 angenommene Ministererklärung erörtert: Eine „CBSS/BSLF-Koordinierungsgruppe für Arbeit und Beschäftigung“ (CG) würde sich auf die übergreifenden und aktuellen Fragen im Zusammenhang mit den neuen Qualifikationen, die für künftige Arbeitsmuster erforderlich sind, und deren Verknüpfung mit Bildung und Bedürfnissen des Arbeitsmarktes konzentrieren. Dies steht auch in engem Zusammenhang mit der Bedeutung des lebenslangen Lernens und einer umfassenden Arbeitsmarktprognose und -forschung, einschließlich der demografischen Herausforderungen.

Schwedendemokraten: Im Dezember sind Parlamentswahlen in Schweden, in einer neuen Umfrage erreichen die ausländerfeindlichen Schwedendemokraten 24 Prozent in der Wählergunst. dailymail.co.uk
Maersk: Die größte Containerreederei der Welt hat mitgeteilt, ihre Geschäfte mit Iran aufgrund der neuen US-Sanktionen einzustellen.  thelocal.dk
Schweden: Auflage einer neuen Zivilschutzbroschüre.  tagesschau.de , msb.se
Finnland: Versuch mit Grundeinkommen wird nicht verlängert. faz.net , taz.de
Polnische Regierung: Will juristisch gegen oppositionelle Bürgerbewegung vorgehen. zeit.de

Tagesschau Kommentar zu Polen: „Estreibt weg von der liberalen Demokratie. Das, was in Polen zurzeit passiert, ist für die EU weitaus gefährlicher als zum Beispiel der Brexit. Deshalb ist die starke Reaktion Brüssels auch angemessen. Im Gegensatz zu den Briten will die Regierung in Warschau ja noch in der EU bleiben. Sollte sie ihre Politik beibehalten, könnte das die Gemeinschaft von innen zerstören. Polen würde die Prinzipien und die Werte der EU aushöhlen. Wenn das politische System in Warschau umkippt und die Regierung noch weiter in Richtung autoritäres Regime marschiert – wie jetzt schon Ungarn – hat das eine große Relevanz und Bedeutung, auch für Deutschland. Viele Polen, gerade auch von der Opposition, haben mir während der Dreharbeiten gesagt: „Wir treiben Richtung Russland. Das, was hier passiert, ist letztlich eine Kopie im Kleinen dessen, was Putin in Russland macht“,  ARD-Korrespondentin Annette Dittert in der Tagesschau. tagesschau.de

Sicherheit 

„Entschlossenheit und Selbstbeherrschung, sollten die Deutschen von den baltischen Staaten lernen“, meint der estnische Sicherheitsforscher Andres Kasekamp. “ Erstens zeigt unsere Erfahrung, dass die Herrschenden in Moskau nur den respektieren, der sich verteidigen kann, und den verachten, der schwach ist. Die Schwachen werden von Moskau schikaniert und die Schwachstellen bei jeder Gelegenheit ausgenutzt. Will man von Moskau respektiert werden, muss man standhaft bleiben. Zweitens sollte man sich beherrschen können. Das haben die Esten, Letten und Litauer gut geschafft, als sie sich vor 30 Jahren die Freiheit erkämpft haben. Unsere Revolution begann 1988, aber es vergingen noch drei sehr spannungsvolle Jahre, bis wir die Unabhängigkeit wiedererlangten. Die Herrschenden in Moskau haben alles getan, um Konflikte zu schüren und dadurch eine militärische Intervention zu rechtfertigen. Im Baltikum aber hat man einen klaren Kopf bewahrt.“ welt.de

Kann Geschichte sich wiederholen? Das Ergebnis der Parlamentswahlen in diesem Herbst wird sich in der schwedischen Außen- und Sicherheitspolitik nicht viel ändern – aus dem einfachen Grund, weil Schweden weder über robuste eigene Ressourcen noch über starke unterstützende Verbündete verfügt. Trotz mutiger Zusagen in Verteidigungsfragen wird eine mögliche nicht-sozialistische Regierung unweigerlich, wenn nötig, auch das fördern, was sie für das Hauptinteresse Schwedens hält, nämlich das Land aus jedem bewaffneten Konflikt herauszuhalten. Genau wie im Zweiten Weltkrieg. upnorth.eu

Treffen der baltischen Außenminister:  Die drei baltischen Außenminister haben den US-Sicherheitsberater John Bolton getroffen.  err.ee
Bundeswehr: Bleibt im Baltikum. taz.de
Russische Raketen: Russland bestätigt Iskander-Raketen in Kaliningrad. faz.net
Sicherheitslücken bei Ausweisen: In Estland wurde  eine neue Sicherheitslücke bei E-Ausweisen bekannt. Nun sollen bis zu 12.500 Ausweise könnten für ungültig erklärt werden. Die Schuldigen werden beim Hersteller der Ausweise gesucht. Ihm wird Fahrlässigkeit bei den Sicherheitsstandards vorgeworfen. faz.net 
Schäuble: Mehr sicherheitspolitische Zusammenarbeit in Europa gefordert. ln-online.de

Städte und Regionen

Helsinki: In der finnischen Hauptstadtregion kommen Studierende wegen der hohen Mieten oft nicht mit den Studienbeihilfen aus und müssen nebenher arbeiten. Im Februar befürwortete der zuständige Minister Sampo Terho (Blaue) die Abschaffung der Einkommensgrenzen bei Studienbeihilfen. Nun heisst es, dass sich die nächste finnische Regierung des Umbaus der Studienbeihilfen annehmen soll, weil die Studie die als Grundlage dienen soll, erst im Herbst fertig werde, berichtet das finnische Fernsehen yle.fi.

Kopenhagen: Anfang Mai ist in Kopenhagen das „Blox“ eröffnet worden – das futuristische Gebäude soll das Viertel am Hafen als Labor, Kunstraum und Freizeitanlage noch mehr beleben. Doch es ist bei den Kopenhagenern nicht unumstritten. Unterdessen wird im Kopenhagener Hafen ein weiterer futuristischer Bau geplant. Das Waterfront Culture Center fr-online.de, blox.dk, detail.de (neues Gebäude).

Südliche Ostsee: Am 23. und 24. Mai fand in der Kulturfabrik in Klaipėda die Jahresveranstaltung „Erschließung des Potenzials der blauen und grünen Regionalentwicklung“ des Interreg South Baltic Cross Border Cooperation Program statt. Die jährliche Veranstaltung des Programms ist der erfolgreichen Umsetzung des Programms gewidmet und soll der Öffentlichkeit die wichtigsten und interessantesten gemeinsamen Projekte des westlichen Teils Litauens und anderer Regionen der teilnehmenden Länder – Dänemark, Polen, Schweden und Deutschland – vorstellen.

Mecklenburg-Vorpommern: Bundespolizei soll aus dem Süden zurück an die Küste. ostsee-zeitung.de
Lebenserwartung: An der ostdeutschen Ostseeküste ist die Lebenserwartung in den vergangenen 30 Jahren um 8,2 Jahre gestiegen.  mittelbayerische.de
200 Millionen Werftinvestitionen: In Turku will die Meyer-Werft in die Modernisierung investieren.  oz-online.de , cruiseindustrynews.com
Vilnius: Grünanlage nach Kremlkritiker Nemzow benannt. kurier.at
Kalinigrad: Wird eines der elf Austragungsorte der Fußball WM in Russland. berliner-zeitung.de
Kooperationen: Stadt Danzig und französisch-italienisches Konsortium schließen Vereinbarung über MVA-Bau. euwid-recycling.de

Wirtschaft und Technologie

Digitalisierung und Fintech: Digitale Newcomer machen den Banken in Schweden schwer zu schaffen. Ein neuer Rivale erobert nun über eine App die Vermögensverwaltung. Einer ihrer neuen Rivalen ist Optise, die im vergangenen Jahr begonnen hat, Privatanlegern über eine Mobil-App unabhängige Sparberatung, Fondsdaten und maßgeschneiderte Portfolios anzubieten. Die Gesellschaft, die sich selbst Opti nennt, ist in den Bereich Vermögensverwaltung expandiert, nachdem wohlhabende Schweden Interesse an dieser Art der Geldanlage gezeigt haben. handelsblatt.com

Schwedens private Haushalte sind hoch verschuldet: Die hohe Verschuldung der privaten Haushalte ist das größte Risiko für das schwedische Finanzsystem, trotz der jüngsten Abkühlung auf dem Wohnungsmarkt, sagte die Zentralbank in ihrem halbjährlichen Stabilitätsbericht, der am Mittwoch veröffentlicht wurde. Die Hauspreise sind seit Jahren gestiegen, aber der Markt hat seit Herbst letzten Jahres geschwankt. Die Riksbank sagte, sie erwarte, dass sich der Markt stabilisieren und die Verschuldung in Zukunft moderater steigen werde, aber sie sagte, dass die Preise weiter fallen könnten. Ein weiterer Preisrückgang könnte der Wirtschaft schaden. financialtribune.com

Alkoholsteuer: Laut einer Statistik, die letzte Woche vom lettischen Finanzministerium veröffentlicht wurde, fallen auf Alkohol, der an der lettisch-estnischen Grenze gekauft wurde, berits 13 Prozent der Alkoholsteuer des Landes.  Der Grenzhandel brachte dem lettischen Staat voriges Jahr 25,6 Millionen Euro. Laut estnischen Nachrichten hat sich der Grenzhandel an der estnisch-lettischen Grenze 2017 gegenüber dem Vorjahr vervierfacht. Lettland hat Anfang März die Alkoholsteuern angehoben. Die Alkoholpreise liegen aber weiter deutlich unter den estnischen. Finnen kaufen seit den Preiserhöhungen in Estland Alkohol zunehmend in Lettland. verkkouusit.fi

Rund 35.000 Menschen aus der ganzen Welt haben einen virtuellen Wohnsitz in Estland angemeldet. Die Idee dahinter, nicht nur die Esten selbst, sondern auch andere sollen von den digitalen Dienstleistungen des Landes profitieren. Dafür hat man die sogenannten  „e-Residents“ geschaffen, die ortsunabhängig leben und arbeiten Inzwischen haben sich 5000 solcher Internetbürger ein Unternehmen im estnischen Handelsregister eingetragen. Auch wenn es beispielsweise ein Doppelbesteuerungsabkommen mit Deutschland gibt, solange die Gewinne in der Firma bleiben, fällt für estnische Unternehmen beispielsweise keine Körperschaftsteuer an. Ausgezahlte Dividenden besteuert der Staat zudem nur mit 20 Prozent, weniger als in anderen EU-Staaten. Allerdings gibt es auch Risiken. So weigern sich einige Banken, aufgrund des lettischen Bankenskandals um die ABLV Bank, die im Februar schließen musste,  Konten für ausländische Unternehmer zu eröffnen. Deren Überwachung sei zu aufwendig, das Risiko zu hoch. wiwo.de

Telemedizin: Schweden zählt zu den Pionieren in der Telemedizin und hat weite Teile der Gesundheitsversorgung digitalisiert. Die Sprechstunde per Videoschalte auf dem Smartphone gehört genauso dazu wie das digitale Rezept. deutschlandfunk.de
Olli Rehn: Der ehemalige EU-Kommissar wird finnischer Notenbankpräsident. handelsblatt.com
Finnland: Möchte führend bei der Entwicklung künstlicher Intelligenz werden. Kostenlose Kurse sollen dabei helfen. mobilgeaks.de

Umwelt und Nachhaltigkeit

Weniger Schweinswale: Die Ostseeschweinswale sind eine kleine Population. Nur knapp 500 Tiere leben in der zentralen Ostsee, der Schutz deshalb dringend notwendig, sagen Forscher. Neue Warngeräte könnten den Beifang verringern. kn-online.de

Gemeinsames Seminar von CBSS und NCM über umweltfreundliches öffentliches Beschaffungswesen in der Ostsee und im nordischen Raum
Der Rat der Ostseestaaten (CBSS) – Baltic 2030 und der Nordische Ministerrat (NCM), die beide mit der Agenda 2030 und ihren Zielen für nachhaltige Entwicklung (SDGs) arbeiten, haben beschlossen, sich auf die Umsetzung der SDG12 – Responsible Consumption and Production – zu konzentrieren und die Zusammenarbeit zu verstärken, um aus den Erfahrungen der anderen zu lernen. Am 19. April organisierten der Ostseerat und das NCM das Seminar „Green Public Procurement – Peer Learning in the Baltic Sea and Nordic Region“ – eine Gelegenheit für nationale Experten aus der Ostsee und dem nordischen Raum, Erfahrungen auszutauschen und sich über bestehende Praktiken im Bereich des Green Public Procurement (GPP) zu informieren. Das Seminar war eine Gelegenheit zum Aufbau von Kapazitäten, wo die Teilnehmer sowohl strategische Fragen als auch konkrete Beispiele und Fallstudien diskutierten. Auf dem Seminar wurden auch EU-Mittel zur Unterstützung von Peer-Learning und Studienbesuchen zu Umweltproblemen, einschließlich GPP, vorgestellt und diskutiert. Die lettische Präsidentschaft des Ostseerats der Expertengruppe für nachhaltige Entwicklung wird an dieses Seminar anknüpfen und im Frühjahr 2019 eine Veranstaltung zu den Lebenszykluskosten organisieren. Interessierte Stakeholder können sich gerne an unsere Abteilung Nachhaltige Entwicklung wenden.

Ostsee als Modellregion für Forscher: Die Ostsee ist so etwas wie eine Zeitmaschine. Erwärmung, Versauerung, Überdüngung und der Verlust von Sauerstoff – das sind nur einige Beispiele von gravierenden Veränderungen, die global in den küstennahen Gebieten beobachtet oder für die Zukunft erwartet werden.  balticsea-report.eu , n-tv.de

Atomfloss auf der Ostsee unterwegs: Laut einer Meldung des Moskauer Nuklearkonzerns Rosatom wollten Greenpeace-Aktivisten das Schiff entern. Greenpeace weist diese Behauptungen zurück. focus.de

Algen sind Alleskönner: Was ist das Besondere an Algen als Meereskosmetik, welche Wirk- und Pflegestoffe findet man in Algenkosmetik-Produkten, welche Algenwirkstoffe werden eingesetzt, warum ist Meerwasser für die Haut so gut? Meeresalgen eine sehr hohe Wirkstoffdichte. Weit über 80 verschiedene Substanzen sind in Algen nachweisbar. balticsea-report.eu

Schweden: Starker Borkenkäferbefall bei Fichten.  euwid.holz.de

Mobilität und Verkehr: 

Fährschiff mit Windantrieb: Die fünf Jahre alte „Viking Grace“ ist nun nicht nur das erste Passagierschiff mit einem solchen Windantrieb, sondern auch das erste Schiff, das LNG- und Windantrieb kombiniert. Ein derzeit in China neu gebautes Fährschiff mit Flüssiggas-Antrieb, das die Viking-Reederei ab 2020 in der Ostsee einsetzen will, wird von vorneherein mit zwei entsprechenden Rotoren ausgestattet sein. taz.de

Kopenhagen: Mietfahrräder durch Hacker lahm gelegt.  luzernerzeitung.ch
Neue Fähre: NED-Projektgesellschaft arbeitet an einem Projekt zur Planung einer neuen LNG-Elektrofähre für die Ostsee für die Unity Line, eine Tochtergesellschaft von Polska Żegluga Morska (PZM). motorship.com

Kultur und Gesellschaft

Finnland: Heavy Metalbands sind in Finnland keine Seltenheit.  Selbst das Tourismusmarketing des nordischen Landes setzt auf diese Attraktion. Nun sucht das Land, das mehr Metalbands pro Einwohner ausweisen kann, als jedes andere Land nach der Capital of Metal. zeit.de

Geburtenrate: Die Geburtenrate fiel 2017 in Finnland das siebte  Jahr in Folge und befindet sich jetzt in einem Allzeittief berichtet die finnische Satistikbehörde.

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