English
Politik:
Überarbeitung des Ostsee-Aktionsplans: Der Ostsee-Aktionsplan soll bis spätestens 2021 überarbeitet werden, damit die Ostsee wieder in einen guten Zustand kommt. Auf diesen Fahrplan verständigten sich die Umweltministerinnen und Umweltminister der Ostsee-Anrainerstaaten auf der Konferenz des Helsinki Übereinkommens zum Schutz der Meeresumwelt des Ostseegebiets (HELCOM) heute in Brüssel. Der neue Aktionsplan soll zusätzliche Maßnahmen enthalten, so die Erklärung der Ministerinnen und Minister. Besonders dringend ist, die zu hohe Nährstoffbelastung der Ostsee zu senken.
Die Helsinki-Kommission zum Schutz der Ostsee (HELCOM) besteht seit 1974 als zwischenstaatliche Kommission. Sie arbeitet fachlich/wissenschaftlich und wurde von den Ostseeanrainern, darunter Deutschland, gegründet.
Aktuelle Grundlage ist das 1992 in revidierter Fassung gezeichnete Helsinki-Übereinkommen zum Schutz der Meeresumwelt des Ostseegebiets. Es handelt sich um ein Umweltübereinkommen, das die Anwendung des Ökosystemansatzes in der Ostseeregion über den Ostseeaktionsplan (Baltic Sea Action Plan, BSAP, 2007) und Zielerreichung bis 2021 (‚guter Umweltzustand der Ostsee‘) im Wege der Kooperation fördert. Bis Sommer 2018 hat die EU Kommission als Vertragspartei den HELCOM Vorsitz inne, gefolgt von Finnland (2018 bis 2020) und Deutschland (2020 bis 2022). kn-online.de
Gegen Polen Sanktionen: Lettland, Litauen und Estland haben sich gegen EU-Sanktionen gegen Polen wegen angeblicher Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit ausgesprochen. euractiv.de
Zusammenarbeit zwischen den Ostseeanrainern stärken: 2009 wurden die EU-Strategie für den Ostseeraum (EUSBSR) als die erste makroregionale Strategie in Europa verabschiedet. Es ist das Abkommen zwischen den Mitgliedstaaten der EU und der Europäischen Kommission mit dem Ziel, die Zusammenarbeit zwischen den Ostseeanrainerstaaten zu verstärken, um den gemeinsamen Herausforderungen, vor denen diese Länder heute stehen, zu begegnen. Die Strategie ist in drei Ziele geteilt: Rettung des Meeres, Verbindung der Region und Steigerung des Wohlstands, die sich auf eine breite Palette von Politiken beziehen und sich gegenseitig beeinflussen. Der Schwerpunkt des EUSBSR liegt auf der gemeinsamen Problemlösung und all den vielen Möglichkeiten, die die regionale Zusammenarbeit bietet. Let´s Communicate! ist ein Projekt, das vom Interreg Baltic Sea RegionProgramm finanziert wird und als Kommunikationspunkt der EU-Strategie für den Ostseeraum (EUSBSR) fungiert. BALTICSEA Report startet jetzt eine Artikelreihe, die sich auf die EUSBSR-Prioritäten und die damit verbundenen Herausforderungen konzentrieren. Balticsea-report.eu
Grenzzäune an der dänischen Grenze: Die dänische Regierung will mit dem Bau von Wildzäunen entlang der Südgrenze und der wichtigsten Transitrouten sowie weiteren Massnahmen die dänische Schweinebranche schützen. Konkret solle auf der rund 70 km langen deutsch-dänischen Grenze Zaunanlagen mit einer Höhe von 1,5 Metern angelegt werden. Nach Angaben des dänischen Landwirtschaftsministeriums soll der Strassenverkehr dadurch nicht behindert werden. Auch werde man weiterhin mit Hilfe von Gattern und Toren die Überquerung der «grünen Grenze» in Übereinstimmung mit dem Schengen-Abkommen zulassen. Die Initiative erfordert jedoch noch die Zustimmung des dänischen Parlaments. bauernzeitung.ch
Beltquerung in Gefahr? Nach dänischen Medienberichten könnten dem dem dänischen Steuerzahler aufgrund des langwierigen deutschen Planungsprozesses Mehrkosten von mindestens einer Milliarde Kronen entstehen – das entspricht etwa 134 Millionen Euro. Rechtsberater hätten schon im Jahr 2010 auf ähnliche Großprojekte wie die Hamburger Elbphilharmonie und den Berliner Flughafen hingewiesen. Zudem soll die dänische Planungsgesellschaft Femern A/S für einen künftigen Tunnel Mautgewinne in Milliardenhöhe errechnet haben, indem sie dafür die Bilanz frisierte. kn-online.de
Dänemark: Schafft Rundfunkgebühren ab. spiegel.de
Kopenhagener Regierung: Will Parallelgesellschaften und 22 offizielle Ghettos abschaffen. nzz.ch
Neue Rechtspartei in Schweden: Mit der „Alternative für Schweden“ bringt sich eine neue, rechte Partei in Stellung. Damit steigt ein halbes Jahr vor der Wahl die Anspannung im zerstrittenen rechten Lager. Profitieren könnten am Ende die „Schwedendemokraten“, die schon im Parlament sitzen. deutschlandfunk.de
EU-Budget: Schweden übt Zurückhaltung bei Aufstockung. heute.de
Finnland: War zur Verhaftung von Puigdemont bereit. zeit.de
Bedingungsloses Grundeinkommen gescheitert? In Finnland sollte das bedingungslose Grundeinkommen Arbeitslose und Sozialhilfeempfänger zurück in den Job bringen. Doch das Experiment scheint gescheitert. Finnland geht jetzt deutlich rigoroser mit sozial Schwachen um. stern.de , wiwo.de
North Stream 2: Gutachten widerspricht EU-Kommission: Die Auflagen für die Ostsee-Pipeline seien nicht zulässig, heißt es in einem Rechtsgutachten der EU. diepresse.com
Treffen Merkel Morawiecki: Ihre zweite Auslandsreise als neue gewählte Kanzlerin führte Angela Merkel nach Polen. Die polnische Regierung steht innerhalb der Europäischen Union wegen der Justizreform in der Kritik. Brüssel leitete deswegen im Dezember erstmals in der EU-Geschichte ein Sanktionsverfahren ein, durch das Polen sogar seine Stimmrechte in der EU verlieren könnte. Auch das deutsch-polnische Verhältnis ist belastet. Die Warschauer Regierung kritisiert vor allem die deutsche Füchtlings- und Energiepolitik. Sie will keine Quoten zur Verteilung von Flüchtlingen in der EU und ist gegen den Bau der geplanten Gaspipeline Nord Stream 2. Durch eine weitere Pipeline mache sich Europa zunehmend von Russland abhängig. Der Besuch Merkels erfolgt einen Tag nach der Präsidentenwahl in Russland, bei der Wladimir Putin im Amt bestätigt wurde. ostsee-zeitung.de
Polen will Kritiker überwachen: Bei den kommenden COP 24 Verhandlungen Ende des Jahres in Krakau will die polnische Regierung mit einem neuen Gesetz für die Zeit der Weltklimakonferenz Ende des Jahres das Versammlungsrecht aufheben. NGOs kritisieren, dass dadurch Umweltschützer mundtot gemacht werden sollen. dw.com
Sicherheit:
Schwedens Militär will Verdoppelung des Budgets: Die Regierung hat bereits aufgrund der russischen Bedrohung den Verteidigungshaushalt erhöht und die Wehrpflicht wieder eingeführt. Der Militärführung reicht das nicht aus. Jetzt fordert es, bis 2035 das Verteidigungsbudget zu verdoppeln. Die Streitkräfte sind der Überzeugung, dass die Welt immer unsicherer wird, weswegen die militärischen Kapazitäten erhöht werden müssten. Das Budget soll also von jetzt 53 Milliarden Kronen auf 115 Milliarden im Jahr 2035 nach den Vorstellungen des Militärs ansteigen. Auch die Truppenstärke soll bis dahin von jetzt 50.000 auf dann 120.000 mehr als verdoppelt werden. forsvasrmakten.se , heise.de
Parlamentschefs von Litauen, Polen und Lettland gegen Nord Stream 2: Die Parlamentspräsidenten von Litauen, Polen und Lettland haben in einem Schreiben an ihre europäischen Kollegen den geplanten Ausbau der Ostsee-Gaspipeline zwischen Deutschland und Russland kritisiert. „Obwohl Nord Stream 2 formell als kommerzielles Projekt präsentiert wird, ist es tatsächlich ein Instrument der russischen Staatspolitik“, heißt es in dem am Sonntag von Viktoras Pranckietis (Litauen), Marek Kuchcinski (Polen) und Inara Murniece (Lettland) in Vilnius unterzeichneten Brief. „Nord Stream 2 sollte in einem breiteren Kontext der heutigen russischen Informations- und Cyber-Feindseligkeiten und militärischen Aggression gesehen werden“. t-online.de
Litauen: Fürchtet russische Eingriffe bei Wahlen. orf.at
Litauen 2: Aus Angst vor Russland rüstet der baltische Staat auf. Die Ausweitung der Wehrpflicht, Nato-Soldaten an der Ostgrenze, paramilitärische Bürgerwehren: Die Litauer versuchen Russland mit allen Mitteln abzuschrecken. mdr.de
Städte und Regionen:
Flensburg: Landesregierung sagt weitere Unterstützung für Hafen zu.
Dieselfahrverbote: Die schwedische Mitte-Links-Regierung hat den Weg für Umweltzonen in den Städten freigemacht, in denen ab Anfang 2020 nur noch Dieselfahrzeuge der Norm Euro 5 und 6 zugelassen werden könnten. Und ab Mitte 2022 nur noch Euro-6-Diesel. electrive.net
Kopenhagen: Hochtief und Vinci haben den Zuschlag für den Bau einer Metro-Linie erhalten. Der Auftrag hat ein Volumen von 460 Millionen Euro.handelsblatt.com
Floating Islands: Die Insel »Ø1« entwerfen Marshall Blecher und Magnus Maarbjerg als einen Prototyp für ihr Projekt zur Belebung des ehemaligen Industriehafens in Kopenhagen. detail.de
Streit um Provinzreformen: Der seit Monaten in Finnland schwelende Streit über die Provinzreform wird schärfer und offener. Anfang 2019 sollen die Provinzräte, die im Oktober dieses Jahres gewählt werden sollen, ihre Arbeit aufnehmen. Aber vieles ist noch im Unklaren. Wie eine Yle Umfrage ergab, steht in der Mehrzahl der Provinzen noch nicht fest, wo der Sitz des jeweiligen Rates sein soll. Laut SDP Parlamentarierin Maarit Feldt-Ranta bringt die geplante Provinzreform ganz Finnland durcheinander. Der Helsinkier Bürgermeister Jan Vapaavuori erwartet, dass die Provinzreform in Finnland noch im Frühjahr scheitert und es zu keinen Provinzwahlen kommt.
Wirtschaft und Technologie:
Schweden: Schweden könnte schon in drei Jahren die erste bedeutende Wirtschaftsnation weltweit mit einer staatlichen Kryptowährung sein. Ein begrenztes Pilotprojekt der Zentralbank mit der E-Krone ist schon für 2019 möglich. ovb-online.de
Neuer Getreideexporthafen in Ost-Luga geplant: In Ost-Luga an der Ostsee plant das russische Logistik- und Transportunternehmen Novotrans den Bau eines Getreideterminals . Von hier soll Getreide aus dem Nordwesten Russlands in Richtung westliche Märkte verschifft werden. Man will sich von von den baltischen Häfen unabhängiger machen. topagrar.com
Schweden: Senkung der Unternehmensbesteuerung unter EU-Durchschnitt geplant.de.reuters.com
Digitalstrategie in Schweden: Schon sehr früh hat das skandinavische Land auf eine Gesamtstrategie bei der Digitalisierung gesetzt. „To meet the challenges that exist both internationally and nationally, the Swedish Government wishes to make use of the opportunities off ered by digitisation, and has therefore taken a decision on ICT for Everyone – A Digital Agenda for Sweden and proposed a new goal for ICT policy, that Sweden should become the best in the world exploiting the opportunities of digitisation. (…) The Digital Agenda has been shaped in an open process, partly through various diff erent round-table discussions and other meetings. But good ideas and inputs have also been received, for example, by letter and e-mail and on web-based forums, Twitter and Facebook.“
Durch die konsequente Umsetzung dieser Strategie schafft es Schweden im Digitalisierungsindex der EU, dem Digital Economy and Society Index (DESI)2, inzwischen auf den dritten Platz hinter Dänemark und den Niederlanden. Besonders weit vorne liegt das schwedische Königreich in den Bereichen Humankapital, Internetnutzung und E-Government. techtag.de
Spotify: Der Musikdienst aus Schweden will bis Jahresende um 200 Millionen Besucher wachsen und rechnet mit Verlusten. rp-online.de
Lizenzentzug: EZB entzieht estnischer Versobank Lizenz wegen Geldwäsche. finanzen.net
Lettland: Zentralbankchef klagt gegen den eigenen Staat. nzz.ch
Umwelt und Nachhaltigkeit:
Schwimmendes Umspannwerk: Das 1,2-Milliarden-Projekt Arkona liegt 35 km nordöstlich von der Insel Rügen. Der Windpark wird über eine Leistung von 385 MW verfügen und soll 2019 in Betrieb genommen werden. Installiert werden 60 Turbinen der Sechs-Megawatt-Klasse des Herstellers Siemens, gegründet mit Monopile-Fundamenten in Wassertiefen von 23 bis 37 m. Jetzt ist das schwimmende Umspannwerk in Frankreich aufgebrochen Richtung Ostsee. sonnewindwaerme.de
Nabu: Klage gegen Genehmigung von Northstream 2. spiegel.de
LNG-Studienreise: Das Interreg B Projekt „Go LNG“ und das Ostseeraum LNG Cluster im Rahmen des Baltic Sea Region Programms 2014-2020 (ERDF-teilfinanziert) lädt zur Studienreise vom 10.-12. April 2018nach Norwegen ein. Es erwartet ein sehr aufschlussreiches Programm: international LNG-Konferenz mit den Beiträgen aus der neuesten Entwicklung im Bereich LNG, Bunkerungsverfahren und Begehung der Fähre, das Match-Making Event und viele Austauschmöglichkeiten für Geschäftsleute, technische Experten oder auch Politikvertreter auf der Fähre. Es werden die Häfen wie Bergen, Stavanger und Langesund in Norwegen sowie Hirtshals in Dänemark angefahren. Das Programm und die Anmeldungsseite sind hier verlinkt oder können jederzeit über die GoLNG Projektwebseite www.golng.eu aufgerufen werden.
Elektroauto Uniti One: Ab 2019 als preiswertes Elektroauto vom Band. utopia.de
Plogging: Jogger nehmen Tüten in den Wald mit und sammeln beim Laufen Müll auf. huffpost.de
Mobilität und Verkehr:
Reederei Scandlines verkauft: Für 1,7 Milliarden Euro ist die deutsch-dänische Fährreederei Scandlines verkauft worden.Seit 2013 war der britische Finanzinvestor 3i, alleiniger Besitzer. Nun ist das Unternehmen an ein Konsortium aus den Vermögensverwaltern First State Investment und Hermes Investment Management verkauft worden. 3i habe nach dem Verlauf allerdings 35 Prozent Anteile neu erworben. Die australische First State Investment halte nun gut 50 Prozent, 3i 35 Prozent und die ebenfalls britische Hermes Investment Management 14,9 Prozent an dem Unternehmen. Der Nettoerlös für 3i betrug den Angaben zufolge 347 Millionen Euro. Scandlines betreibt zwei Fährlinien zwischen Rostock und dem dänischen Gedser und von Puttgarden in Schleswig-Holstein nach Rødby mit insgesamt rund 42 000 Überfahrten pro Jahr. scandlines.de, ostsee-zeitung.de
Dänemark: Prüft neue Brücke über die Ostsee zwischen Seeland und Jütland. Die Regierung geht derzeit davon aus, dass sich eine rund 60 Milliarden Dänische Kronen – etwa acht Milliarden Euro – teure Kattegat-Brücke allein durch die Straßenmaut innerhalb von 32 Jahren amortisieren würde. welt.de
Rostock-Laage: So heisst der Flughafen der Ostseestadt. Um zu überleben braucht er rund 700.000 Fluggäste im Jahr. Das soll bis 2014 geschafft sein.ostsee-zeitung.de
Kiel: Am Kieler Osteekai entsteht ein zweites Abfertigungsgebäude für Kreuzfahrtpassagiere und deren Gepäck. Das zweite Terminal soll eine Entzerrung operativer Prozesse möglich machen. Die Fertigstellung und Inbetriebnahme erfolgt im kommenden Frühjahr zu Beginn der Saison 2019. Insgesamt investiert der Port of Kiel rund 7,5 Mio. Euro in den Ausbau des Kreuzfahrterminals.
Hamburger Hafen expandiert ins Baltikum: Die HHLA setzt mit einer Übernahme im Baltikum auf einen weiter florierenden Welthandel. Das Unternehmen übernahm den größten estnischen Terminalbetreiber Transiidikeskuse für einen „mittleren zweistelligen Millionenbetrag“. Der Containerterminal im Hafen Muuga nahe der estnischen Hauptstadt Tallinn verfüge bei einer aktuell hohen Auslastung über eine Kapazität von etwa 300 000 Standardcontainern, die auf rund 800 000 ausgebaut werden könnte. hhla.de
Kultur, Gesellschaft & Tourismus
Ostsee-Holstein Tourismus: Setzt auf Digitales. shz.de
Lübeck: 875 Jahre Geburtstagsfeiern haben begonnen. ndr.de
Keine Zigaretten mehr im Sortiment: Seit zwei Wochen gibt es keine Zigaretten bei der renommierten Warenhauskette Magasin mehr zu kaufen. Am Donnerstag um 12 Uhr nimmt die dänische Gesundheitsministerin Ellen Trane Nørby die letzte Zigarettenschachtel aus den Regalen des bekannten Kaufhauses, das in diesem Jahr sein 150. Bestehen feiert. Die Kaufhauskette, die Standorte in Kopenhagen, Lyngby, Odense und Aarhus betreibt, ist das erste Kaufhaus in Europa, das Zigaretten aus dem Sortiment verbannt hat. shz.de
Verschmutzung einer Urlaubsregion: Gehäckselte Kunststoffabfälle sind über einen sehr langen Zeitraum hinweg von den Stadtwerken in Schleswig in die Schlei geleitet worden. Fingernagelgroße Kunststoffschnipsel sind jetzt an den Ufern und Vogelbrutgebieten des Ostseearmes gefunden worden. Dabei wird in der Vermarktung vor allem die Nachhaltigkeit in den Vordergrund gestellt. Der Fjord hat eine Uferlänge von rund 150 Kilometern, die Reinigungskosten könnten siebenstellig werden. Die Sommersaison ist akut bedroht. spiegel.de
Papst ins Baltikum: Erstmals seit 25 Jahren besucht ein Papst Litauen, Lettland und Estland. Dass Franziskus die kleinen baltischen Staaten ansteuert, ist wohl kein Zufall – auch mit Blick auf die Nachbarschaft zu Russland. katholisch.de
Leave a Reply